SPD PRIGNITZ
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Deutsche Post darf die Menschen auf dem Land nicht im Stich lassen.

11. Oktober 2017

SPD-Landesvorstand unterstützt Gewerkschaften im Kampf gegen Vorhaben der Deutschen Post, Briefe nur noch alle paar Tage zuzustellen. Dazu erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Ob in der Stadt oder auf dem Land: Niemand darf von der Postzustellung abgeschnitten werden.“

Diese Themen bewegen Brandenburg

10. Oktober 2017

Der SPD-Landesvorstand hat am gestrigen Abend seine Anträge für den SPD-Landesparteitag am 18. November auf den Weg gebracht. Schwerpunktthemen sollen demnach Investitionen in unsere Verkehrswege, die Stärkung des ländlichen Raumes, sowie der Einstieg in die Beitragsfreiheit unserer Kitas bilden. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke:

SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke zur Nicht-Regierungsbildung im Bund: Jamaika-Bündnis muss Antworten liefern

06. Oktober 2017

Vor knapp zwei Wochen haben die Bürgerinnen und Bürger den Deutschen Bundestag gewählt. Seitdem liegt die Regierungsbildung offenkundig auf Eis. Dazu erklärt Brandenburgers SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke: „Knapp zwei Wochen ist die Bundestagswahl jetzt her und Frau Merkel macht einfach nichts. Jetzt rächt sich, dass sie keine Ideen hat, wie es mit Deutschland weitergehen soll. Sie hat ihre potentiellen Koalitionspartner nicht einmal zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Stattdessen erklärt ihr Kanzleramtschef, die neue Regierung stehe frühestens im Januar 2018. So lustlos darf man weder mit einem Wahlergebnis noch mit der Zukunft Deutschlands umgehen. Kaum ist die SPD in der Opposition, herrscht Stillstand in Deutschland.

 

SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz zur CDU-Forderung nach Neuwahlen: CDU-Forderung ist absurd

26. September 2017

Brandenburgs CDU-Vorsitzender Senftleben hat heute Neuwahlen in Brandenburg gefordert. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Die SPD hat die Bundestagswahl verloren, auch in Brandenburg. Daraus ziehen wir im Bund die Konsequenzen und gehen in die Opposition. Der nächste Landtag wird 2019 gewählt. Bis dahin arbeiten wir weiter an den wichtigen Themen für die Menschen in unserem Land. Dabei bleibt es. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu recht von der Brandenburger Politik, dass sie vorhandene Probleme löst und sich nicht in politischen Spielchen mit sich selbst beschäftigt.

 

2.000 Gäste beim Brandenburger SPD-Sommerfest

01. September 2017

Zum traditionellen Sommerfest der SPD-Landtagsfraktion und der SPD Brandenburg sind am Freitag rund 2.000 Gäste gekommen. Bis in den Abend feierten im Volkspark Potsdam Bürgerinnen und Bürger aus ganz Brandenburg zusammen mit SPD-Mitgliedern und Vertretern von gesellschaftlichen Gruppen, Vereinen und Institutionen. Die Stimmung war hervorragend, das Wetter (wie manchmal Wahlergebnisse) besser als vorhergesagt. Für Unterhaltung sorgten das „Pelle-Musical Oderbruch“, die Vorwärts-Liederfreunde, „Die Haie“ und „The Soulrippers“.

Gabriele Theiss zum Ländermonitor „Frühkindliche Bildungssysteme“: Qualität verbessert – in der Betreuungsquote Spitzenreiter

28. August 2017

Zu der heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Situation der Frühkindlichen Bildung erklärt die kitapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gabriele Theiss: „Brandenburg investiert so viel wie noch nie in der Geschichte des Landes Brandenburg in die Kita-Betreuung. Das würdigt auch die Bertelsmann-Stiftung in ihrer heute veröffentlichten Studie. Im Bereich der drei- bis sechsjährigen Kinder haben wir mittlerweile unter den ostdeutschen Bundesländern mit einem Fachkraft-Kind-Verhältnis von 1:11,3 den besten Betreuungsschlüssel. Der von der Bertelsmann-Stiftung kritisierte Betreuungsschlüssel im Krippenbereich ist von uns im Sommer letzten Jahres – also nach Datenerhebung der Bertelsmann-Stiftung – nochmals verbessert worden. Gleichzeitig sind wir mit einer Betreuungsquote von 57 Prozent bei den Unter-Dreijährigen ist Brandenburg aber zugleich Spitzenreiter unter allen Bundesländern.

 

Daniel Kurth zum Beginn des Volksbegehrens gegen die Kreisgebietsreform: Mit den besseren Argumenten für eine moderne Verwaltung

28. August 2017

Zum Beginn der Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren gegen die geplante Verwaltungsstrukturreform in Brandenburg an diesem Dienstag erklärt der stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Kurth: „Nun wird es konkret – sowohl bei der Gesetzgebung für eine zukunftsfähige Verwaltung in Brandenburg als auch bei der Initiative gegen dieses Vorhaben. Bis zum Jahresende wird der Landtag sich noch einmal intensiv mit der Neugliederung einiger Landkreise und der Übertragung von bisherigen Landesaufgaben an diese befassen.

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